Meine Rede zum Jahresauftakt der Stadt Villingen-Schwenningen am Sonntag, 12.01.2020

Jahresauftakt der Stadt Villingen-Schwenningen am Sonntag, 12.01.2020
Rede von Oberbürgermeister Jürgen Roth – Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Villingen-Schwenningen,
sehr geehrte Stadträte,
sehr geehrter Abgeordneter aus dem Bundestag Herr Dr. Marcel Klinge,
unseren Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei möchte ich entschuldigen – Er wäre gerne
gekommen, aber seine Tochter hat heute Geburtstag, das sehen wir ihm natürlich nach –
sehr geehrter Herr Abgeordneter Karl Rombach aus dem Landtag,
sehr geehrte Kreisräte,
sehr geehrter Herr Landrat Hinterseh,
sehr geehrter Kollege Bührer,
verehrte Bürgermeisterkollegen,
verehrte Mitglieder des Gemeinderates und Vertreter der Ortschaftsräte unserer Stadt,
verehrte Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung,
liebe Gäste!

Herzlich willkommen zum Neujahrsauftakt unserer Stadt Villingen-Schwenningen: heute am 12. Tag des neuen Jahrzehntes – den hoffentlich goldenen Zwanzigern des 2. Jahrtausends
in unserer schönen Stadt. Ich wünsche Ihnen von Herzen ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2020 mit vielen schönen Begegnungen und Erlebnissen.

Meine Damen und Herren,
ich bin überzeugt davon, dass wir eine starke Stadt mit einem immensem Potenzial sind. Das nehmen wir einfach für uns in Anspruch, weil es wahr ist und wir können darauf stolz
sein. Leider stelle ich auch oft fest, dass wir zu sehr in Kritik verharren. Das ist auch einfacher und oftmals auch besser zu erzählen, als dass etwas gut läuft.
Daher ist nach meiner Überzeugung ein Imagewandel erforderlich. Wir müssen uns auf unsere Stärken konzentrieren. Dazu braucht es neben vielem anderen eine Stadtmarke.
Gemeinsam mit Ihnen möchten wir diese Stadtmarke erarbeiten. Dieser Prozess ist umgehend anzustoßen und mein Ziel ist es, diesen bis zur 50-Jahr-Feier 2022
abzuschließen. Die darunter zu etablierenden Individualmarken wie Wirtschaft, Kultur, Tourismus und viele mehr, werden bis dorthin ebenfalls entwickelt und erarbeitet. Auf dem
Weg dorthin werden wir dann der Region beweisen, dass wir stolz auf unsere gemeinsame Stadt sind und uns in dem neuen Image wohl fühlen und dies aktiv leben und fördern.

Meine Damen und Herren,
Sie fragen sich sicherlich seit einigen Tagen: Warum ein Neujahrsempfang an zwei Orten am gleichen Tag? Dann werden sie hören, dass das doch unnötig sei, weil die vorigen 48 Empfänge ja gut geklappt haben und Platzmangel dort auch nicht wirklich vorhanden war. Das mag alles stimmen.
Die Grundidee dafür waren zwei Überlegungen, die zu diesem ‚Ausprobieren wollen‘ geführt haben:
Meine persönliche Überzeugung, dass das Gefühl eine Stadt zu sein sich nicht dadurch definiert, dass der Empfang immer an einem Ort und bisher nahezu immer in Villingen
stattfindet. Klar könnte man auch abwechseln. Wir haben seit letztem Jahr eine tolle Neckarhalle, die dafür bestens geeignet ist. Seit 48 Jahren machen wir das bis auf wenige Ausnahmen hier, was kein Nachteil war. Da könnte man doch jetzt mit dem Wechseln beginnen.
Selbst von gewollter Spaltung der Stadt wird gesprochen, wenn man es, wie wir heute, so versucht – welch gespenstische und dunkle Befürchtung und Sorge!
Ich sage dazu nur, dass das Gefühl eine Stadt zu sein, sich nicht durch dieses Event definiert. Und wenn das Format eben nicht greift, dann versuchen wir was Neues. Denn
wenn man nichts probiert, dann entwickelt man sich auch nicht weiter. Ziel ist es, mit den Bürgerinnen und Bürgern, also mit Ihnen, in den direkten Kontakt zu treten und dies auch als
Aufsuchen erlebbar zu machen. 100 % VS ist für mich die Summe aller Eindrücke über das Jahr hinweg – das gibt das gefühlte 100 % VS!
Und meine Damen und Herren, dieser Spirit ist meiner Meinung nach das Wichtige! Wir anerkennen die Einmaligkeiten des Gegenübers; wie Geschwister.
Denn auch Geschwister haben ihre Eigenheiten und ihr eigenes Potenzial und trotzdem ist man eine Familie. Das kennen viele von uns aus eigener Erfahrung.
Warum ist das so?
Meiner Meinung nach ist es die Wertschätzung und Liebe zwischen den beiden, verbunden mit vielen tollen und wertvollen Erinnerungen, was die Familie VS zusammenhält.
Aber nach einem Jahr Erfahrung hier in VS, meine verehrten Zuhörerinnen und Zuhörer, stelle ich für Sie nicht überraschend fest: Die Stadt ist nicht einfach
– durch ihre Größe,
– durch ihre Kraft,
– durch ihre Besonderheiten und durch die Erfahrungen die man zusammen gemacht hat.

Hierzu gehört auch noch die Lagerpolitik einiger weniger in der Vergangenheit und die sich daraus ergebende Entwicklung in unserer Stadt. Nehmen wir uns also vor, dass sich diese
Erinnerungen aus der Vergangenheit im neuen Jahrzehnt nicht wiederholen. Dafür gibt es nichts Besseres als einen Jahresanfang – nutzen wir ihn in diesem Sinne.
Wir hatten in der Vergangenheit eine gute Konjunkturentwicklung mit ausreichend Mitteln, dazu sprudelnde Steuerzahlungen. Und jetzt, wohl ganz überraschend, sagt der OB in seiner
Haushaltsrede „es wird eng!“. Aber dazu wird uns dann von den Erfahrenen auf der Straße gesagt „Ja ja, das sagen sie ja jedes Mal.
Wahr wurde es ja nie, denn jedes Jahr waren dann Überschüsse vorhanden, also was soll die jährliche Panikmache seitens der Verwaltung. Das wird schon!“.
Das ist dann erst mal schwierig zu beurteilen und es macht einem auch Sorge, wie es denn weitergehen soll. Kaputte Straßen, defekte Duschen, vergammelte Räume in den Schulen
und Kindergärten und dann kein Geld? Wie kommen wir raus aus dem Dilemma? Ich verstehe Jede und Jeden wirklich, der die Meinung vertritt, dass Kürzungen in deren
direkten Bereichen mit der Bemerkung quittiert werden „das geht erst mal gar nicht.“ Aber was haben wir denn bisher geschafft?
Was konnten wir denn in 2019 alles so angehen? Lassen Sie uns einmal zurückblicken!
Was ist denn gegangen in 2019? Das gehört auch zu einem Jahresauftakt, so meine ich.

Hier ein kurzer Rückblick auf das vorige Jahr mit einer kleinen Auswahl von Bildern. Dabei werde ich den Großteil der stattgefundenen Veranstaltungen leider nicht nennen können.
Jede dieser nicht genannten Veranstaltungen bildet jedoch einen weiteren Baustein auf dem 100 %-VS-Weg. Nun ein paar Eindrücke:
– Neue Rolle, 1. Akt – die Verpflichtung Anfang des Jahres. Ein besonderer Moment für mich, obwohl ich dort nur Amtsverweser bin. Danke an alle die mich angeleitet,
eingeführt und begleitet haben. Wirklich herzlichen Dank dafür!
– Das MS Technologie-Stadion in Villingen mit einem hervorragenden Auftakt mit dem Pokalspiel und einer begeisternden Kulisse an dem Tag. Die Stadt war voll mit Fans,
jede Wirtschaft voll belegt und alle mit Tüten in der Hand, unterwegs von der Innenstadt zum Stadion. Meine Erinnerung an die 1. Halbzeit ist, dass ich nicht sicher
war, wer eigentlich in der Bundesliga spielt. Dafür danke ich den Verantwortlichen und Spielern des FC 08. Stichwort: Technologie stärkt Fußball – das steht für das
Sponsoring, das zu der Lounge und vielem mehr geführt hat.
– Einstieg in die Sanierung des Sportplatzes des Gymnasiums am Hoptbühl: Zuletzt der Projektbeschluss im letzten Quartal 2019. Diese wieder entstehende Fläche wird
durch die Flutlichtanlage auch den Vereinssport am Abend möglich machen. Dazu die Einweihung des neuen Sportplatzes in Schwenningen. Hier wurde bewiesen, dass
die Zusammenarbeit auch zu erheblichen Einsparungen ohne Verluste an Flexibilität führen kann, wenn man miteinander was macht. Genauso die Kooperation mit dem
Turnverein, die zu einem Gemeinschaftsprojekt bei der Golden-Bühl-Schule führen könnte. Ich würde mich darüber sehr freuen.
– Der Radweg zwischen Marbach und Brigachtal als Verbindung Nord-Süd, in Richtung Donaueschingen wurde fertiggestellt.
– Die Fasnacht als Kulturgut im badischen und württembergischen. Dazu noch mit einer riesigen Strahlkraft in die Region hinein.
– Neues Domizil macht Schluss mit Katzenjammer. Die Katzen kommen in die Mauern zurück. Wir konnten der Katzenmusik ermöglichen, dass sie ein Stüble zur hoorige
Katz schaffen konnten. Im Februar wird es eingeweiht werden. Gutes Gelingen an dieser Stelle.
– Unser Freibad inmitten der Natur. Wiedereröffnung des Freibades in Villingen nach großem und wichtigem Invest durch die BVS.
– Der Anbau und Erweiterungsbau der Polizei Fachhochschule in Schwenningen, zwingend notwendig nach der Einstellungsoffensive der Landesregierung 2019. Dazu
die Schaffung von Wohnungen für die Studierenden in der Dattenbergstraße durch das Bündnis für faires Wohnen.
– Hoher Besuch der Wirtschaftsministerin: Vorstellung der ambitionierten Pläne der Verwaltungsunterbringung. Durch den Besuch ist damit ein Einstieg in die mögliche
neue Finanzierung des Muslenplatzes durch ein Sanierungsprogramm denkbar, was vorher nicht vorgesehen war.
– Besuch des Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei.
– Retten, Löschen, Bergen – feierliche Übergabe von Fahrzeugen an die Ehrenamtlichen mit neuem Gesamtkommandanten, unserem Herrn Megerle.
Danke auch noch einmal an den ehrenamtlichen Abteilungskommandanten Ralf Hofmann für die Zeit der Vertretung. Keine leichte Aufgabe, ohne ihn wäre es schwer
geworden. Länger als gedacht, aber hervorragend gemeistert! Daneben ein herzliches Dankeschön an alle Freiwilligen der Feuerwehren unserer Stadt für ihr
Engagement für unsere Sicherheit.
– 4 Linien, Deine Nacht: das Neue Buskonzept in den Abendstunden – Heimkommen bis 3.00 Uhr mit öffentlichem Nahverkehr.
–  Zapfenstreich zum 80. Geburtstag unseres Ehrenbürgers Erwin Teufel. Danke an alle Akteure für dieses Event. Eine imposante Veranstaltung für die Vertreter aus ganz
Baden-Württemberg.
– Beginner unter sich: Direkten und intensiven Kontakt zu den Hochschulen. Erstsemester-Begrüßung mit Werbetasche für die Stadt. Wir müssen die Studenten
als Mehrwert begreifen und eine Infrastruktur schaffen, damit sie sich hier wohl fühlen. Dann bleiben sie auch und flüchten nicht nach dem Studium. Denn sie sind
die Fachkräfte von Morgen und die wollen wir hierbehalten.
– Weg frei für den neuen Wohnungsbau. Beginn an der Richthofenstraße: Dort trotz privatem Investor, auch mit sozialem Wohnungsbau.
– Früh krümmt sich – Baubeginn der Erweiterung der Kita am Klinikum. Wir beginnen nun auch mit der Planung der Kita an der Polizeifachhochschule. Hier sind auch
weiterhin Kinder aus der Stadt VS untergebracht. Wenn Platz ist, kann man gerne sein Kind dort anmelden.
– Neuland: der neue Skaterpark wird fertig. Ein Projekt des Jugendgemeinderates, das gut angenommen wird.
– Sanierung der Wieselsbergstraße als Teil der Quartierssanierung: heiß ersehnt die Fertigstellung.
– Dünnschichtsanierung von Straßen: Eine Methode, die den Zustand der Straße fixiert, bis die Vollsanierung möglich ist. Die Bevölkerung war uns sehr dankbar, weil
viele Quadratmeter in wenigen Tagen instandgesetzt werden konnten. Da gab es dann auch Ärger mit Teilen des Gemeinderates. Hier hat jetzt auch das
Regierungspräsidium mitgeteilt, dass der getroffene Eilentscheid von mir wohl zu eilig war. Zwar weiterhin gültig, aber zu eilig getroffen und zu spät darüber informiert.
Durch den Beschluss des Gemeinderates im Dezember ist die Sache nun aber erledigt. Habe ich daraus etwas gelernt – natürlich! Wir haben auch im Ablauf solcher
Maßnahmen eine neue Abfolge festgelegt, so dass sich das nicht wiederholen kann. Die Gemeinderäte müssen unter Umständen jetzt halt öfter zusammenkommen. Das
ist aber so im Gesetz vorgesehen und dann machen wir das auch. Die Entscheidung steht jedoch weiterhin und wir werden die Straßen in 2020 noch fertigmachen, die
wir 2019 begonnen haben. Ich habe daraus gelernt, das hier nicht unkompliziert praktisch geht. Und ja, das hätte von uns aus besser laufen können. Aber auch in meinem Alter
will man jeden Tag besser werden. Und das wird auch so bleiben. Somit ist diese Episode nun auch durch das RP erledigt worden und wir können weiter Straßen instand halten. Danke
auch an die Stadträte, die mich im Dezember unterstützt haben.
– Weitere Eindrücke im Jahr waren natürlich die Südwest Messe für uns in VS. Dieses Event ist seit Anfang an ein Erfolgsrezept und eine klasse Veranstaltung.
Und die VStival-Premiere, zwar mit hohem Defizit, aber ein tolles Ereignis für die Jungen von den Jungen in unserer Stadt. Ein tolles Jahr 2019 mit vielen neuen Impulsen. ‚Gemeinsam viel erreicht‘ – das könnte man als Überschrift setzen. Jetzt wieder zu uns in Villingen-Schwenningen und noch einmal benannt: Was macht diese zwei großen Stadtbezirke mit den neun Ortsteilen besonders? Jeder der elf hat seine eigene Prägung, seine eigene Geschichte und seine liebenswerten Momente. Dazu kommt die geniale Vereinslandschaft mit den unzähligen Ehrenamtlichen und den tausenden von Stunden, die diese für uns leisten. Da braucht niemand auf jemanden herunterschauen. Es sind alle wertvoll und unterstützenswert.
Lassen Sie uns doch einmal bewusstmachen, für was die zwei großen Stadtbezirke stehen:
Zum einen ist da Schwenningen mit seinen Hochschulen, mit bester Gewerbeentwicklung mit vier Bundesligavereinen hochwertigstem Leistungssport. Dazu kommen noch drei
Hochschulen mit mehr als 6.000 Studierenden und einer äußerst erfolgreichen Industrie. Geschmückt mit einer bald wieder erstarkenden Handelsbranche ist Schwenningen nicht nur
bei der Kulturnacht, während der Fasnacht oder bei den vielen Festen auf der Möglingshöhe ein Schmuckstück und etwas Besonderes.
Auf der anderen Seite liegt Villingen: eine liebenswerte, historische Zähringerstadt voller Flair. An sonnigen Tagen ist die Innenstadt voll mit Besuchern. An Tischen mit Kaffee, Eis
und kalten Mixgetränken zeugt es von Lebensqualität, Schönheit, Attraktivität, Wohnkultur und der Möglichkeit durch die vier Hauptstraßen zu schlendern, um zu shoppen. Hinzu
kommen viele Events und ein umfangreiches Kulturangebot im Theater am Ring, dem Franziskaner, flankiert von Ausstellungen und dem Keltengrab, das sicher eine Strahlkraft
weit über den Süden Deutschlands hinaus entwickeln könnte und wird. Diese Grundzutaten, die noch viele geheime Ingredienzien beinhalten, geben noch lange
kein schmackhaftes Identifikationsmenü. Wenn man jetzt aber Naturnähe, riesige Waldflächen, das Schwenninger Moos – also einem hohen Freizeitwert bei bester
Luftqualität– sieht; das ganze verbunden mit einem Adernetz des öffentlichen Nahverkehrs in alle Himmelsrichtungen, dies sogar im 30 Minuten-Takt im Kernbereich, dann wird es
etwas Besonderes.
Durch die Unterschiedlichkeit im Wesen, in der Lebensweise, im Angebot, bilden wir Vielfalt. Dies macht Lust sich zu besuchen und vor allem als wertvoll wahrzunehmen. Das ist
die Verbindung und das Dach der gemeinsamen Stadt VS; und schon sind wir einen großen Schritt weiter, auf dem Weg ‚gemeinsam Stadt erleben‘!

Meine Damen und Herren,
das alles ist für mich Villingen-Schwenningen. Das macht die gemeinsame Stadt aus. Denn die Unterschiedlichkeit – ich betone es nochmals – ist das Erfolgsrezept und unsere Kraft.
Das gilt es zu pflegen und zu fördern. Das gemeinsame Ziel ist doch die Stadt voran zu bringen, ohne Bevorteilung, weil es sinnhaft ist.
Es gibt ein weiteres Feld, das ich heute gerne beleuchten würde, weil wir deswegen solche dunklen Konjunkturwolken vor uns haben. Auch treibt es mich wirklich um!
Wir alle sind in der Kommunalpolitik mit der Betrachtung der Wirklichkeit befasst und treffen daraus unsere Entscheidungen. Das besondere an unserer kleinen Welt ist, dass wir die
Dinge hier unmittelbar regeln können. Dinge, die uns unmittelbar betreffen und uns ein ideologiebehaftetes Denken daher fremd sein muss, um erfolgreich für die Stadt zu agieren.
Zumindest ist das das Ziel!
Jedoch sind wir auch Zuschauer, wenn Dinge passieren, die uns konkret tangieren, aber wir keinen Einfluss nehmen können. Da betrügen z.B. einige Wenige Autohersteller. Dann
betrachtet man das nicht isoliert, bestraft diese und weiter, verteufelt eine ganze Technologie. Diese Technologie der Verbrennungsmotoren haben aber unser Land, unsere
Region und somit auch VS den Wohlstand überhaupt erst ermöglicht, meine Damen und Herren.

Wenn ich höre, dass diese Technologie durch Elektroautos ersetzt werden soll, die bei der Herstellung einen CO2-Fußabdruck in der Größe eines Riesenmammuts hinterlässt, wird es
mir angst und bange. Dazu werden bei der Herstellung des Rohstoffes für die Batterienherstellung Erwachsene und wohl auch Kinder in einer schlimmen Umgebung mit
einem immensen Wasserverbrauch zum Schaden der dortigen Naturräume genutzt. Das ist dann nachhaltig?
Nur, weil das Endprodukt keine Abgase hat?
Deshalb wird alles gut?
Nein, meine Damen und Herren, eben nicht! Dadurch wird nichts gut. Ein „dann machen wir doch weiter wie bisher“ ist jedoch genauso wenig akzeptabel. Hier kann ich mit dem Kurs
der Regierung persönlich nicht mitgehen. Dagegen wären wasserstoffbasierende Mobilitätsprojekte in Verbindung mit der regenerativeren Gewinnung des Rohstoffes Wasserstoff, zumindest für die Branche Verbrennungsmotoren, ein wichtiger Faktor und Impuls.
Ich begrüße deshalb ausdrücklich alle Bemühungen, besonders von Ihnen Herr Rombach, hier neue Wege zu gehen. Weil in dieser Art von Automotive-Technologie braucht man
weiterhin Kupplungen, Verbrennungsmotoren und vieles mehr; eben die Technik, die wir hier herstellen oder beliefern. Nur halt mit Wasserstoff oder mit etwas anderem Sinnvollen
betrieben – ist doch super, oder?! Also lassen sie uns hier vorankommen und Energie und Mittel reinstecken. Dann haben alle was davon!
Denn: Wie sollen wir unseren gewerbesteuerzahlenden Unternehmern und deren Angestellten die hier wohnen erklären, dass wir jetzt Elektroautos mit wenig bis keinen
Komponenten unseres regionalen Warenangebots bauen wollen und somit ihre Teile oder Technologien nicht mehr brauchen. Denn diese Fabriken stehen ja nicht bei uns, sondern
z.B. in Brandenburg! Das ist keine Perspektive für unsere Region im Bereich Automotive!
Wie sollen wir dann hier Verantwortung übernehmen für die Arbeitnehmer und Firmen, die diese Teile für Verbrenner bisher herstellen? Was sagen wir denen? Uuups, ist halt so?
Nein, so können wir die Sache nicht angehen. Das hat auch nichts mit Klimaschutz zu tun. Die Steuer- und Einkommenssteuereinnahmen wollen wir ja trotzdem einnehmen, um
unseren Komfort halten zu können! Also Technologien miteinander verbinden und fortentwickeln und da ist Wasserstoff eine
zielführendere Idee und ja, es wird noch weitere geben. Wir müssen es nur wollen! Im Übrigen sehe ich auch für den städtischen Fuhrpark hier immense Möglichkeiten, wenn die
Technologie dann da ist.
Die dunklen Wolken am Wirtschaftsfirmament sind auch noch durch die Zinspolitik der EZB, die Entwicklung im Automotive-Bereich, den Internethandel, den laufenden Handelskrieg
zwischen USA, China, Europa und neu auch Iran entstanden. Deutlich sind sie am Firmament zu erkennen. Jetzt geht es darum, mit den dann kommenden Veränderungen
umzugehen.
Meine Damen und Herren,
Ein „weiter so“ kann es nicht geben und wir haben die Chance, jetzt noch aus der Position der Stärke heraus, eben, weil noch Mittel da sind, zu handeln.
Meine Sorge ist, wenn die Steuereinnahmen dann doch geringer werden oder einfach nur stagnieren, werden wir nicht mehr wie gewohnt handeln können, sondern dann handelnDritte für uns. Denn gleichbleibende Einnahmen bei steigenden Ausgaben durch Teuerungen und Lohnkostensteigerungen allein ergibt ein Minus, meine Damen und Herren.
Das ist uns allen klar!
Eine weitere Station auf der heutigen Reise ist die Tatsache, dass wir uns mit der Klimaveränderung auseinandersetzen. Wir spüren es gerade im Winter, vor allem aber im
Sommer. Es hat sich was verändert. Wer das nicht sieht und erkennt, hat es nicht verstanden oder verschließt die Augen vor der Realität.
Die Stadtverwaltung geht konkret nun auch hier neue Wege. Wir werden im Rahmen des European Energy Awards strukturiert und engagiert den Blick in die Gebäudeinfrastruktur
richten und diese Maßnahmen umsetzen. Dazu kommen neue Ideen bei den neuen Baugebieten.
Stichworte wie Kältespeicher, Eigenstrom, Konkurrenz im Straßenraum Auto/Radfahrer, Nahverkehr attraktiver machen, damit das Auto daheimbleiben kann. Carsharing auch in den
Ortschaften, Nahwärmenetze mit regenerativer Energieträgern, wie zum Beispiel Holz, Bauen mit Holz. Das sind die Themen, die wir unbedingt und auch gerne miteinander
abwägen und umsetzen wollen. Für unser Klima, für unsere Umwelt. Danke auch an die engagierten Bürgerinnen und Bürger, besonders den Jüngeren, für ihr
Engagement und ihren Willen, konstruktiv mit zu gestalten. Macht das alles komplizierter und vielleicht auch teurer? Ja, das kann sein. Es deshalb nicht
zu machen, kommt für mich aber auch nicht in Frage. Somit werden wir eine spannende Diskussion führen müssen, was wir wo wie angehen.
Was tragen wir noch zum Klimaschutz bei? Ein großes Pfund, neben vielem, was wir auch noch machen, ist unser Wald.
Er ist aufgrund unserer Zielsetzung nach wie vor ein Wirtschaftswald. Aber vor allem ist er auch Erholungsfläche für uns alle. Hier bedanke ich mich bei den Mitarbeitern der
Forstverwaltung. Vor allem für die richtige Strategie der Aufforstung, der guten Bejagung und die segensreiche Naturverjüngung. Dafür sind sie verantwortlich. Wir nutzen diesen
Wald jeden Tag und das ist einer der aktivsten Beiträge, auch zum Klimaschutz. Nebenbei ist es für Jeden einfach ein Genuss, da durchzulaufen.
Meine Damen und Herren,
lassen sie mich ein paar wenige Worte und Besonderheiten zum und aus dem Haushaltsentwurf 2020 an Sie richten. Er wird kommende Woche beraten und dann Ende
des Monats beschlossen. Im Entwurf gehen wir von 70 Millionen Vermögen aus 2019 aus. Wir entnehmen für den laufenden Haushalt eine Summe von 21 Millionen Euro und nehmen
nach dem Plan 40 Millionen Euro für die investiven Maßnahmen auf. Etliche Maßnahmen kommen aus dem Vorjahr und sind neu veranschlagt worden. Ich gebe einen kurzen
Überblick über ein paar Besonderheiten: Die Stadt Villingen-Schwenningen wird in diesem Jahr insgesamt 18 Millionen Euro für Grundstückskäufe ausgeben. Davon allein 10 Millionen für den Bereich Mangin, Wohnen und Allgemeinfläche. Der Rest geht in dringend benötigte Baugebiete im Stadtgebiet. Zum
kleinen Teil auf Vorrat, zum größten Teil zur Erschließung vorgemerkt. Ein Großteil der Ausgaben davon kommt in drei Jahren wieder zurück, wenn wir die Flächen dann für den Wohnungsbau freigeben können. Das Geld ist also ein Invest in die Zukunft. Jedoch ist das kein verlorenes Kapital, sondern eines mit gleichbleibenden oder steigendem
Wert und somit ein Sparbuch, bei dem man eine Verzinsung erhält und keine Negativzinsen zahlen muss.
Hinzu kommen noch viele Millionen für den Bau und die Unterhaltung unserer Schulen und Kindergärten.

Ein weiterer Bereich ist die Umsetzung unserer Digitalisierungsstrategie. Dafür haben wir über den Zweckverband Breitband beim Bund sechs Millionen Euro Zuschuss für die
Anbindung der Schulen und ein Teil der Gewerbegebiete ans Glasfasernetz beantragt und hoffen, dass wir bis Ende Februar wissen, ob dies so genehmigt wird. Hier werden wir
zwischen sechs und neun Millionen Euro investieren. Hierdurch werden wir einen Großteil unserer Schulen an die Glasfaser bringen können. Auf dem Weg dorthin schließen wir
natürlich die Häuser rechts und links der Trasse mit an. Somit ermöglichen wir das Arbeiten von Zuhause aus mit Übertragungsraten, welche die Unternehmen in der Landeshauptstadt
vor Neid erblassen lassen. Darüber hinaus werden wir mit über zwei Millionen Euro die Bundesmittel für den Digitalisierungspakt an Schulen vorantreiben. Dafür haben wir neue Mitarbeiter gewinnen können, die statt bei einer privaten Firma nun für uns tätig sind. Das spart Kosten und bringt uns sehr viel städtisches Spezialwissen nach der Einarbeitung – vor allem aber neue,
zeitgemäße Technologie in die Klassenzimmer und in den Unterricht. Der Abbau des Investitionsstaus im Hoch- und Tiefbau, also die Bugwelle der Vergangenheit von 1,2 Milliarden Euro, bedarf einer neuen Strategie. Ich sagte es ja schon zu Anfang des Jahres 2019: Damit wir diesen Berg abtragen können, müssen wir mehr als ’normal‘ anpacken – denn nur dann wird die Bugwelle, die wir vor uns hertragen, kleiner. Hier benötigen wir Budgets seitens des Gemeinderates. Anhand der Prioritätenliste werden wir dann im Budget die Straßen nach und nach abarbeiten. Flankierend dazu Instandhaltungsarbeiten mit großer Flächenwirkung. All das passt zusammen und wir können unser Straßennetz mit 471 km Länge nach und nach wieder in Ordnung bringen.
Das haben wir schon 2019 verstärkt angepackt und einige Straßen wie die Wieselsbergstraße, den Marktplatz, die Lichtensteinstraße, die Rietstraße und einige mehr haben wir umgesetzt.
Dazu braucht es Planer, dazu braucht es Firmen, die das umsetzen und dazu braucht es auch Kapazitäten im Team. Denn nur weil es ein externes Büro übernimmt, heißt es nicht, dass
wir dieses nicht begleiten und führen müssen. Dazu benötigen wir aber auch Mittel. Wir werden das noch zu beschließende Programm auch 2020 mit großer Energie vorantreiben
und diesen Zustand nach und nach weiterhin verbessern. Genauso im Hochbau. Da haben wir etliche Maßnahmen auf der Agenda. Wir konzentrieren uns auf unsere Schulen und auf die Schaffung von Kindergartengruppen für die Kinder. Jedes Kind soll einen Platz bekommen. Danach werden wir uns damit beschäftigen, das notwendige Angebot nach den berechtigten Bedürfnissen der Eltern auszuweiten. Danken darf ich hier unseren Bildungsexperten, also unseren Erzieherinnen in den Einrichtungen. Sie alle machen einen hervorragenden Job und sind dabei maßgeblich daran beteiligt, dass die Kinder sich gut entwickeln und vorankommen.
Auch hier ist es unsere Aufgabe, die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen priorisiert in die Schulen und Kindertageseinrichtungen zu bringen. Wir werden das auch hinbekommen. Das
sind wir unseren Eltern und Kinder schuldig. Ein weiteres großes Thema sind die fehlenden Kindergartenplätze. Ja, liebe Anwesende, uns fehlen noch 300 Plätze, aber wir haben auch schon 3.300 Plätze geschaffen und das ist eine Leistung. Dazu kommen die freien Träger, die mit ihren Fachleuten ebenfalls eine sehr gute Arbeit leisten.

Also auch hier wieder die Geschichte vom halb leeren oder halb vollen Glas Wasser. Es bleibt jedoch unbedingt Aufgabe für 2020, weitere Gruppen so schnell als möglich zu
schaffen, damit die Kinder eine Betreuung bekommen. Damit werden wir ein weiteres Etappenziel erreichen. Dabei spielt bei dieser Überlegung erstmal keine Rolle zu welchem
monatlichen Preis, sondern die Schaffung der Plätze ist die Aufgabe der Stadt. Das wissen alle Beteiligte und werden es auch entsprechend angehen.
Der Preis für diese Dienstleistung ist dann ein weiteres Thema. Da braucht es auch keine Panikmache von einigen Wenigen, gespickt mit gezielt falschen Informationen in den
WhatsApp-Gruppen, um Stimmung zu machen. Dies bringt nur eines: eine vergiftete Diskussionsbasis ohne Not und Grund. Das löst nämlich das Problem des Gesamthaushalts
nicht. Einen Verteilungskampf im Sinne ‚von besser hier als‘ sollten wir auch vermeiden.
Jetzt geht es auch nur um Ansätze, nicht um konkrete Erhöhungsbeträge je Monat! Diese Diskussion führen wir nach meinem Dafürhalten unabhängig von der
Haushaltsdiskussion eben nicht jetzt, sondern im Juni/Juli. Mit den Fakten, mit den Ergebnissen der Diskussion, mit dem Ziel einer Veränderung zum September. Wir können
uns leider nicht mit anderen Bundesländern vergleichen. Den Verzicht auf Kindergartengebühren kann das Land regeln. Dann ersetzt es uns Kommunen aber auch die
fehlenden Einnahmen. Das machen die anderen Bundesländer so, die meisten dieser Länder jedoch auch mit Mitteln aus dem Finanzausgleich und dieser wird gespeist von
Überweisungen auch aus Baden-Württemberg. Also das Prinzip ‚von anderen‘ bezahle ich meine Politik!
Andere Städte auch in BW haben die Beiträge gesenkt und die Grundsteuer entsprechend nach oben gesetzt. Das ist ein Weg. Das trifft dann alle, auch die Mieter über die
Nebenkosten, wollen wir das? Sie sehen: da gibt es kein schwarz und weiß, sondern das muss man genau und differenziert betrachten. Und Solidarität ist auch keine Einbahnstraße,
meine Damen und Herren!
Also mein Tipp: Raten Sie denjenigen die Gelbwesten daheim zu lassen, und motivieren sie diese Mitmenschen, sich an der konstruktiven Diskussion zu beteiligen. Das hilft uns, alles
andere hilft uns leider nicht!
Der letzte große Block ist der ÖPNV. Die berechtigten Wünsche aus der Bevölkerung nach einem besseren öffentlichen Nahverkehr haben wir bereits zum 1.1.2020 erfüllt. In VS gilt
tagsüber der 30 Minuten-Takt und abends und nachts fährt die ‚Nacht-Acht‘ bis 3.00 Uhr. So ist für alle Nachteulen und Spätheimkehrer mit und ohne Alkohol das Heimfahren organisiert.
Der Aufwand dafür liegt bei acht Millionen Euro pro Jahr. Dagegen stehen drei Millionen Euro Einnahmen aus Landesmitteln und von den Mitfahrenden, also Ihnen. Da bleiben fünf
Millionen Euro übrig. Die investieren wir gerne in diese wichtige Infrastrukturmaßnahme. Aber das war so in 2019 nicht geplant und bindet zusätzliche Mittel.
Die Zusammenführung der Verwaltung wird im Februar ein Thema werden. Dabei vertrete ich die Auffassung, dass wir uns aus den angemieteten Räumen schnell verabschieden.
Dazu bin ich der Auffassung, dass die Unterbringung der technischen Ämter in eigenen Räumen, auch im umgebauten Rathaus und an einem weiteren Ort, eine gute Lösung für
Schwenningen darstellt. Die Kernfrage für mich ist, dass wir durch die Teilmaßnahmen die Chance haben, das Zielfoto klar zu fixieren und auf dem Weg dorthin die Etappenziele
zeitlich entkoppeln zu können. Das sich aber was tun muss, ist unstrittig und ich werde im Gemeinderat gerne für diese Lösung stimmen. Kostentechnisch geben sich beide Varianten,
also die alte und die neue, nichts!

Meine Damen und Herren,
die Stadt Villingen-Schwenningen in ihrem 48. Lebensjahr hat ein immenses Potenzial und verbirgt unheimliche Schätze und Wertvolles. Wir zeigen sie aber nicht wirklich. Es wird
deshalb Aufgabe sein, das Marketing unserer Stadt auf neue Beine zu stellen. Denn wir sind interessant, wunderschön und einfach 100 % genial.
Wir haben alle Voraussetzungen dafür. Es fehlt manchmal nur am Willen, das auch herauszuarbeiten und herauszustellen. Das werden wir im Jahr 2020 umsetzen. Ziel muss
sein, ein Marketingkonzept für die Stadt im Gesamten und für die Innenstädte im Besonderen zu erarbeiten und einen Kümmerer zu installieren. Vom Wohnmobilstellplatz,
über ein touristisches Konzept mit Schwerpunkt Erlebnis, Sport und Spaß, wird Einkehr finden. Dazu kommen noch neue Besonderheiten im Bereich Radtourismus, studentisches
Leben und Aufenthaltscharakter. Das Ziel muss sein, dass die Touristen hier länger übernachten und die anderen Gemeinden und Städte besuchen und nicht wie bisher
umgekehrt.
Ein nächster Schwerpunkt in 2020 ist das Thema Wohnen in VS. Klar haben wir noch viel Arbeit zu leisten, damit wir beginnen können. Wir müssen die Wohnungen noch bauen, die
wir ausweisen. Im Oberen Brühl sind das ca. 60 % der gesamten Fläche, die wir von der BIMA ankaufen. Der Rest besteht aus Flächen für den Allgemeinbedarf und auch für die
Verwaltung. Auf den Ortschaften entstehen kleine Hauseinheiten. Auch möchten wir dort neue Wohnstrukturen einführen. Belebte Dächer generieren, Flächen zwischen den Häusern
mit viel Grün und Wasser ausstatten und vieles mehr. Das Ziel ist vor allem, das Quartier erlebbar zu machen und keine Wohnsilos entstehen zu lassen. Das Ganze sogar mit einer
geringeren 2. Miete, also weniger Nebenkosten als andernorts. Das wäre ‚ä saubere Sach‘!
Was bieten wir in 2020 noch an und was soll sich noch verstetigen und sich als Markenbestandteil darstellen?
VS steht für ein Mega-Kultur-Angebot in 2020! Neben den bewährten Angeboten wie der Kulturnacht, Jazz in Town, 9 am Münster, der Ausstellung ‚De Narro und sei Bagasch‘, die
Bürk-Ausstellung und dem VStival, werden wir im Herbst ein musikalisches Riesenevent mit Topstars nach VS bekommen. Danke dafür, dass wir dieses auf dem Gelände des
Druckzentrums des Schwarzwälder Boten veranstaltet bekommen. Hier werden wir einen immensen Mehrwert für die gesamte Stadt haben. Die Leute essen, trinken, übernachten,
kaufen bei uns ein. Das bringt uns allen was und dafür sind wir dankbar! Was haben wir noch an Mehrwert im Oberzentrum?
Ein hervorragendes Klinikum, einen 24-Stunden Hubschrauberstandort, ein neues Boulderzentrum, unser Jugendkulturzentrum und tausend Dinge mehr. All das müssen wir
stärken und unterstützen. All das sind Puzzleteile, die den Diamanten eben unser VS zum Funkeln bringen. Und zwar hüben und drüben des Hölzlekönigs, ganz egal. Das sind wir, meine Damen und Herren. Schauen Sie sich die Museen an, das MPS-Studio mit seiner Geschichte, das Bürk-Areal und vieles mehr. VS stand weltweit für Jazz, für Uhren. Dazu kommt unsere ehrenamtlich
getragene Kleinkunst, die eine immense Strahlkraft in die Region hat. Flankiert von unseren großen Musikkörpern und unseren besonders engagierten Vereinen. Vereine mit einer
Vielfalt im Angebot, die einmalig im südbadischen Raum ist. Auch das sind wir. Daneben trainieren hier in VS Sportler und Musiker von nationalem und internationalem
Rang. Nur darüber spricht man nur bei der Sportparty oder liest es in der Zeitung am Tag nach dem Erfolg.

Machen wir das doch zu unserem Programm.
Meine Damen und Herren, wir sind jeweils etwa eine Stunde weg von Freiburg, Zürich, Stuttgart und dem Bodensee. Wir haben von der Baar bis zum Schwarzwald alle Facetten
eines abwechslungsreichen Naturraumes. Wir sind liebenswerte Menschen und wir können Feste feiern und sind für unsere Mitmenschen da. Das macht uns aus, das ist das Einmalige
an unserer Region und an unserer Stadt. Das unterscheidet uns auch von den Metropolen und das müssen wirklich als wertvoll begreifen.
Also seien wir erfolgreich auch im Wording, weil wir schon lange erfolgreich sind. Lassen wir es uns nicht kaputtreden durch lokale Gestalten, sondern gehen wir mit Energie und
Selbstbewusstsein in das neue Jahrzehnt und entwickeln die Strahlkraft, die mit all den Partnern um uns herum möglich ist. Dann stellt sich auch noch mehr Erfolg ein – davon bin
ich überzeugt, meine Damen und Herren, und dafür will ich arbeiten und dafür stehe ich!
Ich möchte mich auch bei allen Kolleginnen und Kollegen bedanken, die an den Ständen sind, die auf das Podium kommen. Stellvertretend für alle möchte ich hier Herrn Wöhrle und
Herrn Eberhardt nennen. Danke auch an die vielen helfenden Hände, die auf und hinter der Bühne zum Gelingen des Abends beitragen. Vielen Dank an Sie!
So, jetzt gehen wir GEMEINSAM in ein neues Jahrzehnt, eben die goldenen 20’iger der Stadt und der Region um VS. Denn gemeinsam bekommen wir das hin. Seien Sie mit dabei!
Dann werden wir es schaffen! Vielen Dank schon jetzt dafür!